fbpx

14. Juli 2020

Schweizer Waffenexport floriert

Junge Menschen halten Anti-Waffen-Schilde hoch, portugiesische Sprüche
Junge Menschen halten Anti-Waffen-Schilde hoch, portugiesische Sprüche

Die neusten SECO-Zahlen zu Kriegsmaterialexporten zeigen: Ungeachtet der Corona-Krise blüht das Exportgeschäft der Schweizer Rüstungsindustrie. Für eine wirksame Kontrolle der Waffenausfuhr wirkt terre des hommes schweiz in der Allianz der Korrektur-Initiative mit und bezieht klar Stellung zum indirekten Gegenvorschlag des Bundesrates.

Vom Panzerfahrzeug über Tränengas bis zur Handfeuerwaffe inklusive Munition: Der internationale Waffenhandel ist ein einträgliches Geschäft und die Schweiz, die sich ihrer humanitären Tradition rühmt, ist mit ihrer Rüstungsindustrie ein wichtiger Player mit rasant zunehmendem Exportvolumen.

Gemäss den aktuellen Halbjahreszahlen 2020 des Staatsekretariats für Wirtschaft SECO exportierte die Schweiz vom 1.1.2020 bis 30.6.2020 Kriegsmaterial im Wert von 501 Millionen Franken in 55 Länder. Das entspricht einer Zunahme der Exporte um 84 Prozent im Vergleich zum ersten Semester 2019 mit einer Ausfuhr im Wert von rund 273 Millionen Franken.

Korrektur-Initiative gegen «Schlupflöcher für heikle Geschäfte»

«Es braucht eine stärkere demokratische Kontrolle der massiv steigenden Waffenexporte», sagt Andrea Zellhuber von der Fachstelle Gewaltprävention bei terre des hommes schweiz. Die Entwicklungsorganisation für Jugendliche in Afrika, Lateinamerika und der Schweiz engagiert sich in der «Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer». «Wir sehen in der Korrektur-Initiative eine wichtige Chance, um die Lockerung der Bewilligungskriterien rückgängig zu machen», so Andrea Zellhuber.

Seit 2014 kann der Bundesrat eine Bewilligung für Waffenexporte in Länder erteilen, sofern «ein geringes Risiko besteht, dass das auszuführende Kriegsmaterial für schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen eingesetzt wird». «Da gibt es viele Schlupflöcher für heikle Geschäfte», sagt Andrea Zellhuber. terre des hommes schweiz habe sich deshalb in der Vernehmlassung zum indirekten Gegenvorschlag des Bundesrates zur Korrektur-Initiative entsprechend eingebracht.

Die Schweiz in der Verantwortung

Dabei geht es terre des hommes schweiz nicht nur um Länder, in denen Bürgerkrieg herrscht, so Andrea Zellhuber: «Aus unseren Projekten in stark von Gewalt betroffenen Ländern wie zum Beispiel Brasilien oder Südafrika wissen wir: Mehr Waffen und eine repressive Sicherheitspolitik führen zu einem Teufelskreis der tödlichen Gewalt.» Der einfache Zugang zu «hochpotenten Feuerwaffen, auch aus dem Ausland, treibt die Gewaltspirale in die Höhe», sagt sie. «Hier trägt die Schweiz eine grosse Verantwortung. Sie darf nicht zulassen, dass Waffen in Länder exportiert werden, die systematisch Menschenrechte verletzen.»


Medienmitteilung vom 14.7.2020

Lesen Sie auch

Halt Gewalt

Stellungnahme zum Polizeieinsatz vom 25.11.22 gegen unbewilligte Demonstration in Basel

Am Freitag, 25. November, endete eine unbewilligte Demonstration in Basel gewaltsam. Nachdem rund 200 Personen gegen 19 Uhr anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen auf dem Theaterplatz zusammenkamen, setzte die Kantonspolizei Basel-Stadt diverse Mittel wie Gummigeschosse ein, um die Demonstration aufzulösen. Der Polizei zufolge sei zuvor der Dialog mit den Demonstrierenden gesucht worden. Es mutet grotesk an: Am selben Tag ging die Kantonspolizei mit der Kampagne „Halt Gewalt“ an die Öffentlichkeit – und am selben Abend reagierte sie mit Gewalt auf die Demonstrierenden, die auf die gleichen Probleme aufmerksam machten.  

Weiterlesen »
microsoftteams image (32)

Global Action Month 2022: Say No to Violence – Let’s Break the Silence

Im Global Action Month (GAM) schreiten Jugendliche des International Youth Network (IYN) wieder zur Tat. Der GAM ist eine partnerschaftliche Kampagne von terre des hommes schweiz und terre des hommes Deutschland im Rahmen der internationalen Terre des Hommes-Bewegung und findet jedes Jahr im November statt. Unter dem Motto «Say No to Violence: Let’s Break the Silence» tritt das IYN mit Events, in den sozialen Medien und live vor Ort für Respekt und das friedliche Miteinander ein. Damit tragen die Jugendlichen vor Ort zur Gewaltprävention bei, sorgen kollektiv für Aufmerksamkeit und solidarisieren sich so mit anderen Weltregionen. Global Action Month 2022

Weiterlesen »
karton

Achtung: Verwechslungsgefahr!

Wir möchten darauf hinweisen, dass die Karton-Werbung, die aktuell in die Briefkästen eingeworfen wird, nicht von uns kommt, sondern von Terre des hommes– Kinderhilfe weltweit. In der Schweiz existieren drei gänzlich unabhängige Organisationen mit dem gleichen Namen: Terre des Hommes Suisse, Terre des hommes – Kinderhilfe weltweit, von der die besagte Werbung stammt, und terre des hommes schweiz. Wir bitten darum, Rückmeldungen zur Werbung daher nicht an uns zu richten. Weitere Informationen zu den drei verschiedenen Organisationen finden Sie hier.

Weiterlesen »
Nach oben blättern