Keine Agrotreibstoffe mehr, die zu Hunger und Umweltzerstörung führen dafür hat sich das Schweizer Parlament entschieden. terre des hommes schweiz und rund 20 anderen Organisationen der Plattform Agrotreibstoffe erreichten nach fünf Jahren Überzeugungsarbeit eine Gesetzesänderung.
Seit letzter Woche ist die parlamentarische Initiative zu Agrotreibstoffen vom Parlament verabschiedet. Die Initiative soll die verheerenden Auswirkungen der Agrotreibstoffproduktion eindämmen. Rund 20 Schweizer Entwicklungs-, Landwirtschafts- und Umweltorganisationen der Plattform Agrotreibstoffe (terre des hommes schweiz ist Mitglied) können nach fünf Jahren kontinuierlicher Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit diesen Erfolg für sich verbuchen.
Steuererleichterungen die Achillesverse
Mit der neuen Gesetzgebung werden die bestehenden Kriterien für Steuererleichterungen auf Agrotreibstoffe verschärft und auf Gesetzesebene festgehalten. Um Steuererleichterungen für Agrotreibstoffe zu erhalten müssen sie unter sozial annehmbaren Bedingungen produziert und dürfen dafür keine tropischen Wälder mehr abgeholzt werden. Auch wenn weiterhin Agrotreibstoff ohne Steuererleichterungen produziert werden kann, macht der Verlust von Steuererleichterungen die Produktion bzw. den Verkauf von Treibstoff aus Mais, Soja, Zuckerrohr und Palmöl wirtschaftlich unattraktiv.
Breit getragene Forderungen
Beide Räte haben der Initiative deutlich zugestimmt. Mit den nun verabschiedeten Kriterien erfüllt das Parlament wichtige Forderungen der Petition “Keine Agrotreibstoffe, die zu Hunger und Umweltzerstörung führen”, die im Februar 2011 von 35 Schweizer Organisationen mit 62000 Unterschriften eingereicht worden war.
